Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. November 2016
1. Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Neudenau, Herbolzheim und Siglingen
Bürgermeister Hebeiß begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt die Schulsozialarbeiterin, Frau Cornelia Prechtel, sowie den Schulleiter der Kurmainz-Schule und der Grundschule Herbolzheim, Herrn Karl-Heinz Weeber, in der Sitzung. Frau Prechtel informierte den Gemeinderat ausführlich über ihre Tätigkeit als Schulsozialarbeiterin an den 3 Grundschulen im Stadtgebiet. Die Schulsozialarbeit wurde an allen 3 Grundschulen erstmals zum 01. Januar 2015 über den Anstellungsträger Evangelische Jugendstiftung Friedenshort GmbH mit einem Stellenumfang von insgesamt 50 Prozent der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eingeführt. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Informationen und den Tätigkeitsbericht von Frau Prechtel, die seit Einführung der Schulsozialarbeit tätig ist, zustimmend zur Kenntnis. Ergänzend informierte Herr Weeber über die positive Entwicklung des Ganztagesschulbetriebes und stellte die Bedeutung der Schulsozialarbeit heraus, die letztendlich den Kindern und dem ganzen Schulleben zu Gute kommt.
2. Sanierung Bernhardusheim - Vorstellung der Planungen
Bürgermeister Hebeiß begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Gerd Schäfer und seinen Mitarbeiter, Herrn Architekt Robin Frisch, vom Büro für historische Bauforschung in der Sitzung, die den Damen und Herren des Gemeinderates die sich im Entwurfsstadium befindlichen Planunterlagen zur Sanierung des Bernhardusheimes ausführlich vorstellten. Das Gremium nahm die Planungsüberlegungen des Büros Schäfer zustimmend zur Kenntnis und empfahl, diese auf den vorgestellten Grundlagen mit wenigen Änderungen weiterzuführen.
3. Fortsetzung der Stadtsanierung Neudenau - Erlass der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kronengasse/Frühmeßgasse“
Für die Projektbetreuung des neuen Sanierungsgebietes „Kronengasse/Frühmeßgasse“ wurden vom Gemeinderat bereits die Kommunalentwicklung GmbH für den verwaltungsrechtlichen Teil und das Büro für historische Bauforschung, Herr Gerd Schäfer, für den technischen Teil beauftragt. Bürgermeister Hebeiß begrüßte deswegen zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kühnert von der Kommunalentwicklung GmbH und Herrn Schäfer in der Sitzung, die den Mitgliedern des Gemeinderates ausführlich über die Fortsetzung der Stadtsanierung Neudenau im Sanierungsgebiet „Kronengasse/Frühmeßgasse“ berichteten. Der Gemeinderat beschloss, die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kronengasse/Frühmeßgasse“ zu erlassen.
4. Kanalsanierung gemäß Eigenkontrollverordnung und Erneuerung von Wasserleitungen – Vergabe der Ingenieurleistungen für die Bereiche Auweg und Alzbrunnen
Der Gemeinderat beauftragte auf Grundlage des vorliegenden Angebotes das Ingenieurbüro Kehle aus Neudenau mit den Planungsleistungen bezüglich der Leistungsphasen 1 bis 3 für die Kanalsanierung und die Erneuerung von Wasserleitungen in den Bereichen Auweg und Alzbrunnen.
5. Unterhaltung von Turmuhren auf ehemaligen Schulhäusern
In Kreßbach und Reichertshausen gibt es an den alten Schulhäusern noch Turmuhren aus früheren Zeiten. Um diese in Gang zu halten erfolgt seit Jahren eine jährliche Wartung durch die Firma Schneider Turmuhren aus Schonach. In den letzten Jahren kam es allerdings vermehrt zu Störungen und dadurch bedingten kostspieligen Reparaturen. Im Oktober wurde erneut eine Störung der Turmuhr in Kreßbach gemeldet. Die Fa. Schneider Turmuhren hat daraufhin die Uhrenanlage geprüft und teilte mit, dass für die Jahrzehnte alte Turmuhr keine Ersatzteile mehr lieferbar sind, stattdessen wird empfohlen, die elektromechanische Turmuhr zu automatisieren und auf Funkempfang umzurüsten. Hierfür liegt ein Kostenvoranschlag der Fa. Schneider Turmuhren vor, welcher sich inkl. der erforderlichen Elektroinstallationen auf 6.604,50 € brutto beläuft. Ohne die Umrüstung kann ein fortwährender zuverlässiger Betrieb der Turmuhr in Kreßbach nicht sichergestellt werden, da die verbauten Teile bereits sehr stark verbraucht sind. Der Gemeinderat beschloss, die Uhren auf den ehemaligen Schulhäusern in Reichertshausen und Kreßbach weiterhin zu erhalten, und die Uhr auf dem ehemaligen Schulgebäude in Kreßbach entsprechend dem Angebot der Fa. Schneider Turmuhren zu erneuern und auf den Stand der Technik zu bringen.
6. Kommunales Energiemanagement
Die Stadt Neudenau hat einen Förderantrag zum Aufbau eines kommunalen Energiemanagements im Rahmen des Förderprogrammes Klimaschutz Plus gestellt und zwischenzeitlich einen Zuwendungsbescheid über einen Betrag von 11.602,50 € erhalten. Im Rahmen dieses kommunalen Energiemanagements (angelegt auf eine Projektlaufzeit von 3 Jahren) werden die Energiekosten und Verbräuche gezielt erfasst und witterungs- und nutzungsbereinigt bewertet. Es werden so Energieverbrauchskennwerte je Liegenschaft ermittelt, um anhand von Vergleichswerten Einsparpotentiale zu erkennen (Benchmarking). Erstmalig werden alle Objektstammdaten mittels Software erfasst (Gebäudegröße, beheizbare Fläche, Heizleistung, Wirkungsgrad der Heizanlage usw.) und gespeichert. Die erfassten Daten gehen ins Eigentum der Stadt Neudenau über. Es werden durch Vor-Ort-Begehungen Schwachstellen an den Anlagenkomponenten ermittelt und eine Prioritätenliste zur Effizienzoptimierung erstellt. Die Kosten über die gesamte Projektlaufzeit belaufen sich auf insgesamt 23.220,00 €, die Förderquote beträgt somit rund 50 Prozent. Der Gemeinderat befürwortete den Aufbau eines kommunalen Energiemanagements für die Nichtwohngebäude der Stadt Neudenau und beauftragte die Verwaltung, einen entsprechenden Vertrag mit dem Büro Energiemanagement Alber (EMA) aus Brackenheim über die gesamte Projektlaufzeit abzuschließen.
7. Polizeirevier Neckarsulm - Änderung in der Zuständigkeit für Neudenau
Bürgermeister Hebeiß begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Leiter des Polizeireviers Neckarsulm, Herrn Polizeioberrat Bernhard Mai, in der Sitzung, der die Damen und Herren des Gemeinderates über eine Änderung in der Zuständigkeit der Polizei für Neudenau informierte, sowie den Leiter des Polizeipostens Möckmühl, Herrn Armin Dikel, und dessen Stellvertreter, Herrn Klaus Hoffmann. Bisher fungierte für die Stadtteile Herbolzheim und Neudenau in der Regel der Polizeiposten Bad Friedrichshall sowie für die Stadtteile Kreßbach, Reichertshausen und Siglingen in der Regel der Polizeiposten Möckmühl als Ansprechpartner. Das Polizeipräsidium Heilbronn wird die polizeiliche Betreuung ab dem 01.01.2017 optimieren, indem zukünftig in der Regel der Polizeiposten Möckmühl das gesamte Stadtgebiet betreut.
8. Bearbeitung von Bauanträgen
Der Gemeinderat hat über 2 Bauanträge in Neudenau beraten und beschlossen.
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